Gemeinde Öhningen
 

Herzlich willkommen

Höri hoch drei – das ist Wasser, Wald und Wiese. Eingebettet in eine herrliche Landschaft, geprägt von Menschen, die Kultur geschaffen und Natur erhalten haben. Höri hoch drei ist Öhningen mit den Ortsteilen Schienen und Wangen. 

Wahlen

Informationen zu den Kommunalwahlen und Europawahl

Informationen zu den Kommunalwahlen und Europawahl
In den kommenden Tagen erhalten die Wählerinnen und Wähler die Stimmzettel zu den Kommunalwahlen (Kreistag, Gemeinderat, ggf. Ortschaftsrat) nach Hause zugestellt.

Somit bleibt den Wählern genügend Zeit zum Ausfüllen. Bitte bringen Sie die ausgefüllten Stimmzettel am Wahltag, 9. Juni 2024 mit in das jeweilige Wahllokal. Dort müssen Sie dann für die Stimmabgabe in die Wahlumschläge eingelegt werden. Den Wahlumschlag erhalten Sie im Wahllokal. Die Stimmzettel für die Europawahl erhalten Sie erst im Wahllokal.

Achtung: Sollten Sie Briefwahl tätigen wollen, müssen Sie hierfür trotzdem einen Antrag stellen. Sie bekommen dann die kompletten Unterlagen (Stimmzettel und Umschläge)
zugesandt.

Wahlscheinantrag Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024 hier bequem per Internet beantragen

Die Wahlbenachrichtigungen wurden bereits versandt.

Die  Erteilung eines Wahlscheins kann schriftlich, elektronisch (z. B. im Internet oder per E-Mail) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Unter folgendem Link können Sie Ihren Wahlschein direkt online beantragen:

Briefwahl

Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen.

Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Sie Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Alternativ können SIe Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen.

Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an buergerbuero@oehningen.de einen Wahlschein beantragen.

In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an unser Bürgerbüro unter der Tel. 07735/819-21 und -22.

Ihre Gemeindeverwaltung

 

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderates und des Ortschaftsrates am 09.06.2024

Informationen zu den Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024

Europawahl in Öhningen

Am 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein neues Europäisches Parlament. Neu ist: Für die Europawahl 2024 wurde das Wahlalter in Deutschland erstmals auf 16 Jahre gesenkt. Damit ist das Wahlalter für alle drei Wahlen am 9. Juni 2024 (Europawahl, Kreistagswahl und Gemeinderatswahl ) einheitlich festgelegt worden.

Hinweise für Deutsche mit Hauptwohnsitz im Ausland zur Eintragung ins Wählerverzeichnis

Für sogenannte „Auslandsdeutsche“ erfolgt die Eintragung in das Wählerverzeichnis mangels Hauptwohnsitz in Deutschland nicht von Amts wegen. Vielmehr müssen sie einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, wenn sie für die Europawahl ihre Stimme abgeben wollen.  Informationen sowie den Antrag für Deutsche im Ausland (Öffnet in einem neuen Tab) finden Sie auf der Webseite der Bundeswahlleiterin.

Im Regelfall ist die Gemeinde in der BRD für den Antrag zuständig, in der der Wahlberechtigte vor seinem Fortzug aus der BRD zuletzt gemeldet war.

Deutsche im Ausland schicken ihren Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl per Post im Original an:

Gemeinde Öhnigen 
Wahlamt
Klosterplatz 1
78337 Öhningen

Eine Antragstellung per E‐Mail oder Fax ist nicht möglich. Der Antrag muss spätestens bis zum 19. Mai 2024 beim Wahlamt eingegangen sein.

Weitere Informationen für Unionsbürger (auch sog. Rückkehrer) entnehmen Sie bitte hier:

https://www.bundeswahlleiterin.de

https://elections.europa.eu

Kreistagswahl in Öhningen

Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Unionsbürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und die seit mindestens drei Monaten im Landkreis wohnen.

Öhningen ist im Landkreis Konstanz dem Wahlkreis VI "Höri/Rielasingen-Worblingen" zugeordnet.

https://www.lrakn.de/

Allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie unter:

https://www.kommunalwahl-bw.de/

https://im.baden-wuerttemberg.de/de/land-kommunen/lebendige-demokratie/wahlen/kommunalwahlen

Neu ist, dass auch das Wählbarkeitsalter auf 16 Jahre heruntergesetzt wurde und somit Personen gewählt werden können, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Damit ist 16 Jahre das Mindestalter für das aktive Wahlrecht (Wahlberechtigung) und das passive Wahlrecht (Wählbarkeit).

 

Gemeinderatswahl Öhningen

Der Gemeinderat in Öhnigen wird alle fünf Jahre gewählt. Die nächste Wahl ist am 9. Juni 2024. Bei der Wahl des Gemeinderats hat jeder Bürger so viele Stimmen, wie es Sitze zu verteilen gibt. In Öhningen können Wähler 14 Stimmen vergeben. Üblicherweise treten mehrere Parteien oder Wählervereinigungen mit je einer Liste an.  Die Besonderheit bei der Wahl des Gemeinderats ist:  hier können Wählerinnen und Wähler kumulieren und panaschieren.

Kumulieren: Will man eine Kandidatin oder einen Kandidaten besonders unterstützen, kann man bis zu drei Stimmen geben. Dieses „Häufeln“ von Stimmen nennt man Kumulieren.

Panaschieren: Man kann auch Kandidatinnen und Kandidaten von unterschiedlichen Parteien oder Wählervereinigungen wählen. Das Mischen von Kandidierenden unterschiedlicher Listen bezeichnet man als Panaschieren.

Generell ist darauf zu achten, dass die Gesamtstimmenzahl von 14 nicht überschritten wird – sonst ist der Stimmzettel komplett ungültig.

 

Ortschaftsratswahl in Schienen und Wangen

In den Ortschaften Schienen und Wangen werden zusätzlich zu den Gemeinderäten auch alle fünf Jahre Ortschaftsräte gewählt. Es gelten die gleichen Besonderheiten wie für eine Gemeinderatswahl.

In Schienen können Wähler 8 Stimmen vergeben

In Wangen können Wähler 10 Stimmen vergeben.

Auch hier ist darauf zu achten, dass die Gesamtstimmenzahl der jeweiligen Orte nicht überschritten wird – sonst ist der Stimmzettel ungültig.

 

Wichtige Termine vor dem Wahltermin 9. Juni 2024:

28. April 2024

Stichtag für die Eintragung aller Wahlberechtigten von Amts wegen

Maßgeblich für die Zuordnung des Wahlorts ist, wo der Wahlberechtigte an diesem Tag mit Hauptwohnsitz gemeldet war. Verzieht er nach diesem Stichtag, kann er am Zuzugsort nur dann wählen, wenn er vorher einen Eintragungsantrag in der Zuzugsgemeinde gestellt hat.

19. Mai 2024

Fristende für den Zugang bei der Gemeindebehörde von sämtlichen Eintragungsanträgen in das Wählerverzeichnis.

Bis 19. Mai 2024 werden spätestens alle Wahlbenachrichtigungen an die Wahlberechtigten (ins Wählerverzeichnis eingetragene Wähler) von der Gemeindebehörde versandt. Der Versand beginnt in Kalenderwoche 17. Bitte kümmern Sie sich im Zweifelsfall rechtzeitig um die Klärung, ob Sie für die gewünschte Wahlart wahlberechtigt sind und bei einem etwaigen Umzug, wo Sie ins Wählerverzeichnis eingetragen sind.

 

Weitere Besonderheiten:

a) Stimmzettelvorabversand

Anders als bei den Parlamentswahlen werden bei den Kommunalwahlen jedem Wahlberechtigten die Stimmzettel vorab zugesandt. Sie erhalten deshalb in den Wochen vor dem Wahltermin vorab die Stimmzettel der Kommunalwahlen, für die Sie wahlberechtigt sind (maximal Stimmzettel für Gemeinderatswahl und Kreistagswahl). 

Dieser Stimmzettelvorabversand hat nichts mit Briefwahl zu tun, sondern ist das gesetzlich vorgeschriebene Prozedere, damit sich der Wähler vorab mit der Vielzahl der Stimmen, Kandidaten und Stimmzettel vertraut machen kann. Diese Stimmzettel bringen Sie dann zweckmäßigerweise mit Vorausfüllung ins Wahllokal mit, wobei es auch dort Kommunalwahlstimmzettel gibt. So ist ein schnelleres Durchlaufprozedere im Wahllokal bei drei gleichzeitig stattfindenden Wahlen gewährleistet.

b) Verschiedene Wahlrechtsvoraussetzungen Kommunalwahlen

Für das Wahlrecht gelten nicht bei allen drei Kommunalwahlen die gleichen Voraussetzungen. So dürfen z.B. bei der Gemeinderats- und Kreistagswahl Deutsche und Unionsbürger mit mindestens dreimonatigem Hauptwohnsitz im Wahlgebiet und den sonstigen Voraussetzungen ab 16 Jahren wählen.

c) Briefwahl

Ab Anfang/Mitte Mai rechnen wir damit, dass alle Stimmzettel da sind und die Briefwahlunterlagen ausgestellt werden können. Bitte kümmern Sie sich auch hier rechtzeitig um den Antrag, wenn Sie am Wahltag abwesend ist. Sobald alle Briefwahlunterlagen und Stimmzettel aus dem Druck kommen, werden die Anträge bearbeitet.

d) Urnenwahl am Wahltag

Die Abgabe der Kommunalwahlstimmzettel erfolgt in Urnenumschlägen, die jeweils farblich verschieden sind und zur Farbe der Stimmzettel passen. Umschlag und Stimmzettel für die Gemeinderatswahl sind orange und für die Kreistagswahl sind sie grün. Die Abgabe des Europawahlstimmzettels erfolgt gefaltet mit der Rückseite nach außen ohne Umschlag, wie Sie es von sonstigen Parlamentswahlen gewohnt sind.

Wahlvorschläge - Formulare für die Gemeinderatswahl

hierzu möchten wir auf unsere Öffentliche Bekanntmachung vom 02.02.2024 verweisen.

Bitte beachten Sie besonders Punkt 2.9.2

Hier können Sie die Formulare als ausfüllbares PDF-Dokument herunterladen: 

Downloads

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderates und des Ortschaftsrates am 09.06.2024

Öffentliche Bekanntmachungen

Kostenersatz Freiwillige Feuerwehr



Aktuelles

Achtung geänderte Öffnungszeiten 10. und 11. Juli 2024

Änderung Öffnungszeiten Bürgerbüro !!

Am Mittwoch, den 10. Juli 2024 ist das Bürgerbüro von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und nachmittags von 14.00 Uhr -18.30 Uhr geöffnet!

Am Donnerstag, den 11. Juli 2024 bleibt das Bürgerbüro nachmittags geschlossen!!

 

Wir bitten um Beachtung!

Gemeindeverwaltung Öhningen

Start der Biotopverbundplanung

Informationen zu den Kommunalwahlen und Europawahl

Informationen zu den Kommunalwahlen und Europawahl
In den kommenden Tagen erhalten die Wählerinnen und Wähler die Stimmzettel zu den Kommunalwahlen (Kreistag, Gemeinderat, ggf. Ortschaftsrat) nach Hause zugestellt.

Somit bleibt den Wählern genügend Zeit zum Ausfüllen. Bitte bringen Sie die ausgefüllten Stimmzettel am Wahltag, 9. Juni 2024 mit in das jeweilige Wahllokal. Dort müssen Sie dann für die Stimmabgabe in die Wahlumschläge eingelegt werden. Den Wahlumschlag erhalten Sie im Wahllokal. Die Stimmzettel für die Europawahl erhalten Sie erst im Wahllokal.

Achtung: Sollten Sie Briefwahl tätigen wollen, müssen Sie hierfür trotzdem einen Antrag stellen. Sie bekommen dann die kompletten Unterlagen (Stimmzettel und Umschläge)
zugesandt.

Ihr Personalausweis - Informationen zur Onlinefunktion

Ihr Personalausweis einfach sicher digital

Rechtzeitig schauen ob Ihr Personalausweis/Reisepass noch gültig ist!

Klingenbachschlucht noch länger gesperrt!

Wir bitten um Beachtung!

Die Klingenbachschlucht bei Öhningen wird länger als geplant gesperrt bleiben. 

Rund 500 von einem Pilz befallene Eschen, müssen gefällt werden. 

Stand: März 2024

 


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Telefax: 07735/819-30
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